Marxistische Blätter 1-03 (Schwerpunkt: "Die Neue Welt-Kriegs-Ordnung"):

Die Aufrüstung der Bundeswehr zur weltweiten Angriffsfähigkeit

Lühr Henken

Verteidigungsminister Struck will die Verteidigungspolitischen Richtlinien (VPR) aus dem Jahr 1992 durch neue ersetzen. Der Planungsstab wurde entsprechend angewiesen. Die Richtlinien vom 26.11.1992 aus dem Hause Rühe waren der Meilenstein für die Aufstellung von «Krisenreaktionskräften», mit denen die Bundeswehr zu einem aktiven Instrument der deutschen Außenpolitik gerüstet werden sollte. Der Text ließ an Offenheit über die machtpolitischen Absichten keinen Zweifel. Insbesondere zwei Passagen sind hervorzuheben. Die Richtlinien legen als «deutsche vitale Sicherheitsinteressen» u.a. «die Aufrechterhaltung des freien Welthandels und des ungehinderten Zugangs zu Märkten und Rohstoffen in aller Welt im Rahmen einer gerechten Weltwirtschaftsordnung» fest. (Pkt. 8.8) Oder an anderer Stelle, leider seltener zitiert: «Wenn die internationale Rechtsordnung gebrochen wird oder der Frieden gefährdet ist, muss Deutschland auf Anforderung der Völkergemeinschaft auch militärische Solidarbeiträge leisten können. Qualität und Quantität der Beiträge bestimmen den politischen Handlungsspielraum Deutschlands und das Gewicht, mit dem die deutschen Interessen international zur Geltung gebracht werden können.» (Pkt. 27) Mit anderen Worten: Je mehr deutsche Soldaten und deutsches Kriegsgerät bei Militärinterventionen eingesetzt werden, desto größer ist der deutsche Einfluss in der Welt. Ob die neuen Richtlinien ähnliche militärisch fundierte Machtansprüche beinhalten, bleibt abzuwarten.

Allerdings deuten erste der Öffentlichkeit bekannt gewordene Texte auf eine Ausweitung des eingeschlagenen Weges einer Militarisierung der deutschen Außenpolitik hin. Eine im bundeswehreigenen «Zentrum für Analysen und Studien» in Waldbröl bei Bonn, dem zentralen «Think Tank» der Bundeswehr, in vierjähriger Arbeit entstandene Studie mit dem Titel «Streitkräfte, Fähigkeiten und Technologien im 21. Jahrhundert» hat laut Spiegel den Charakter einer «Vorarbeit»1 für die neuen VPR, die die Entwicklung «bis zum Jahr 2020 im Blick hat».2 (Die Süddeutsche Zeitung veröffentlichte einige Auszüge daraus.) «Sie fordert nicht weniger als eine Revolution», [...] schreibt die SZ, «hin zu einer modernen westlichen Interventionstruppe.» Angesichts der neuen Herausforderungen etwa des internationalen Terrorismus sei «die eigene Sicherheit nicht mehr nur defensiv, sondern notfalls auch mit offensiven Operationen zu gewährleisten.» Richtig stellt die SZ fest: «Das ist nichts anderes als die Umschreibung eines Präventivschlages.» Das Niveaugefälle der deutschen Streitkräfte im Vergleich zu den USA solle nicht mehr über ein «Hinterherrüsten» verringert werden, fordere die Studie. Besser sei es, angesichts der Aussichtslosigkeit eines solchen Unterfangens «eine technologische Generation zu überspringen und mit neuen Konzepten Anschluss an amerikanische Fähigkeiten bei der Erfüllung globaler Aufgaben zu gewinnen.» Auch wenn es nur kleine Bruchstücke aus dieser zentralen Studie sind, wird deutlich, dass die Bundeswehr den eingeschlagenen Weg des globalen Interventionismus fortsetzen soll und sich dabei an den Vorgaben der «Revolution in Military Affairs» (RMA) der USA orientiert sowie der völkerrechtswidrigen Präventivkriegsstrategie der Bush-Doktrin folgt.

Eine solche Entwicklung würde an folgende aktuelle militärische Weichenstellungen anknüpfen:

1. an extensiv ausgeweitete deutsche Auslandseinsätze mit derzeit rund 9.000 Soldaten an 17 Orten mit steigender Tendenz. Die Regierung brüstet sich zunehmend damit, nach den USA zweitgrößte Truppenstellerin der NATO zu sein.

2. an den Beschluss der Bundesregierung vom 14. Juni 2000 «Eckpfeiler für eine Erneuerung von Grund auf»3 , der zwar u.a. einen Abbau der Soldatenzahl von 315.000 auf 282.000 bis 2010, vor allem jedoch den Aufbau von 150.000 Mann sogenannter Einsatzkräfte und damit eine Verdreifachung der (früher) so genannten Krisenreaktionskräfte vorsieht. Diese qualitative Kampfwertsteigerung der Bundeswehr wurde im neuen Koalitionsvertrag bestätigt und soll 2006 abgeschlossen sein. Ziel dieser Aufrüstung ist es, die Bundeswehr zu befähigen, neben kleinen Operationen zeitgleich zwei Operationen/Kriege mit je 10.000 Soldaten oder eine große Operation/Krieg mit bis zu 50.000 Soldaten führen zu können.

3. an den Beschluss, sich an der weltweit einsetzbaren Schnellen Eingreiftruppe der EU in der Größe von 80.000 Mann, die bis Ende 2003 einsatzbereit sein soll, mit 18.000 Mann, dem größten nationalen Kontingent, zu beteiligen, und damit die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik zu prägen.

4. an die grundsätzliche Bereitschaft der Bundesregierung, sich an einer vom US-Verteidigungsminister Rumsfeld vorgeschlagenen 21.000 Mann starken Schnellen Eingreiftruppe der NATO (NATO Response Force, NRF) zu beteiligen, «die vorwiegend aus Sondereinsatzkommandos bestehen» und gegen «neue asymmetrische Bedrohungen wie den international organisierten Terrorismus, die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen oder andere, noch nicht vorhersehbare Herausforderungen»4 eingesetzt werden soll.

Die rot-grüne Regierung unternimmt große Anstrengungen, die «Einsatzkräfte» mit entsprechendem Gerät für die schnelle und weitreichende Verlegefähigkeit, die weltweite Führungsfähigkeit und die Nah- und Fernaufklärung, aber auch die präzise Waffenwirkung auf Distanz aufzurüsten. Ein entsprechender Erlass des Generalinspekteurs Kujat im März 2001 ordnete 213 Waffensysteme und Ausrüstungen nach der Priorität ihrer Beschaffung. Dieses Material- und Ausrüstungskonzept5 («MatKonz») stellt damit «ein wesentliches Instrument für die jährliche Bundeswehrplanung»6 dar. Der Spiegel damals: «Kostenpunkt: rund 220 Milliarden Mark, verteilt auf 15 Jahre.»7 Der derzeit gültige langfristige Plan ist der Bundeswehrplan 20028 , der auf der Basis seiner Vorgänger von 1997 und 1999 für 30 sogenannte Wesentliche Großvorhaben im Dreizehnjahreszeitraum von 2002 bis 2014 deren spezifische jährliche Kosten auflistet. Diese summieren sich demnach auf 45,9 Mrd. Euro. Für die Zeit nach 2014 weist der Plan bereits Ausgaben von 30,4 Mrd. Euro aus. Die Ausgaben für diese Großprojekte beanspruchen erfahrungsgemäß zwei Drittel der Kosten für sämtliche Militärische Beschaffungen inklusive jene für Forschung, Entwicklung und Erprobung. Demnach sieht der Plan dafür allein bis 2014 Ausgaben in Höhe von 68,9 Mrd. Euro vor. Der Bundesrechnungshof kommt allerdings dafür auf 87,5 Mrd. Euro9 (Preisstand Dezember 2001). Für die gesamte Umsetzung der Aspirationen des «MatKonz» muss allerdings ein Zeitraum von rund 20 Jahren angenommen werden. Die Kosten dafür liegen etwa bei 145 Mrd. Euro. Darin sind die Anfang Dezember 2002 beschlossenen Beschaffungskürzungen eingerechnet. Sie betragen für die Luft-Luft-Bewaffnung der Eurofighter ca. 850 Mio. und für den Airbus A400 M 1,5 Mrd. Euro. Diese beiden Maßnahmen würden bis 2006 allerdings nur etwa 150 Mio. Euro der von Struck angekündigten 6 Mrd. Euro bis 2006 einsparen. Weitere Kürzungen sollen im Frühjahr folgen. Die Art der Waffen und Ausrüstungen lassen Rückschlüsse auf die Einsatzplanung10 zu. Deshalb lohnt es sich, die Beschaffungsplanungen genauer anzuschauen und sie mit den Einsatzplanungen - wo bekannt - abzugleichen.

Die Luftwaffe

Zur Ausrüstung zählen 180 Eurofighter, die inklusive Bewaffnung zwischen 1997 und 2015 laut Bundesrechnungshof rund 21 Mrd. Euro11 kosten werden. Über die Bewaffnung mit Kurzstreckenraketen Iris-T (585 Mio. Euro) und der Rakete Mittlerer Reichweite Meteor (1,14 Mrd. Euro) ist noch nicht entschieden. Allerdings sollen, wie schon kurz erwähnt, weniger Luft-Luft-Raketen angeschafft werden als ursprünglich geplant: Statt 1.812 sollen 1.250 Iris-T und statt 1.488 «nur» 600 Meteor bestellt werden. Das halbiert die Kosten von 1,7 Mrd. Euro auf 850 Mio. Euro, wobei der Hauptbetrag erst nach 2010 wirksam wird. Entschieden wurde von Rot-Grün jedoch im Juli 2002, Marschflugkörper Taurus zu beschaffen, zunächst für die Tornados, später für die Eurofighter, die, aus einer Entfernung von bis zu 350 km abgeschossen, mit ihrer Gefechtsladung Mephisto (Gefechtskopfgewicht von 500 kg13 ) noch 4 m dicken Beton zerschlagen können. In den Jahren 2004 bis 2009 sollen für 570 Mio. Euro 600 Marschflugkörper Taurus angeschafft werden. Die Marschflugkörper machen die luftbetankbaren Tornados/Eurofighter zumindest zu regionalstrategischen Waffen, die zur Angriffsfähigkeit der Bundeswehr in hohem Maße beitragen.

Im Jahr 2003 wird für die Tornados (und später Eurofighter) die Anschaffung von lasergelenkten 1.000 kg-Spreng- und Penetrationsbomben14 gegen Bunker, Flugzeug-Shelter, Brücken, Industrieanlagen usw. abgeschlossen sein.

Das Heer

Brigadegeneral Jochen Schneider, charakterisierte, als er Kommandeur der Artillerieschule der Bundeswehr war, das moderne Heer folgendermaßen: «Ein wichtiger Faktor zur schnellen Reaktion in künftigen Operationen sind Waffensysteme, die tief in den Feind wirken, und die es ermöglichen, überlegene Technologie im Kampf um den Erfolg zu nutzen. Weitreichende Systeme der Artillerie mit intelligenter Munition und Drohnen für Kampf und Aufklärung sowie weiträumig operierende luftmechanisierte Kräfte geben dem Heer zukünftig eine wirkliche <Deep Battle>-Kapazität und unterstützen durch die Wirkung des Feuers das operative Bemühen um ein örtlich überlegenes Kräfteverhältnis für die entscheidungssuchenden Operationen der gepanzerten Kampftruppen. Oder einfacher ausgedrückt: Starke feindliche Kräfte werden zerschlagen bevor sie auf die eigenen Kräfte treffen. [...] Daraus resultiert folgende Priorität der Rüstungsplanung des Heeres: Beschaffung moderner Informationstechnologie (+ Störkapazität), Aufbau eines leistungsfähigen Artillerieverbundes mit intelligenter Munition, Aufbau einer Deep Battle-Kapazität, Einstieg in die Luftmechanisierung.»15

Zur weitreichenden Artillerie zählen 185 neue Panzerhaubitzen 2000 («Das beste Geschütz der Welt») mit selbstzielsuchender Munition, die Ende 2002 fertiggestellt sind, sowie die 154 Mehrfachraketenwerfer Mars («geballte Feuerkraft»), deren Reichweite von 40 auf 70 km gesteigert werden soll. Eine wetter- und tageszeitunabhängige Echtzeit-Aufklärung in einer Gefechtsfelddistanz ab 60 km wird ab 2006 mit den Drohnen KZO erreicht. STN Atlas in Bremen hat im Dezember 2001 dafür einen Entwicklungsauftrag bekommen. Bereits in der Erprobung sind neuartige Kampfdrohnen Taifun, die noch 150 km hinter der Front auf programmierten Suchflugpfaden mit Hilfe ihres Radar-Suchkopfs Panzer von LKW-Kolonnen und Gefechtsständen unterscheiden können, um sie im Sturzflug im Schwarm zerstören zu können. Der Dasa-Projektleiter ist sich sicher: «Mit dieser neuen Suchkopf-Generation gehören wir bei Dasa (heute EADS) zur Spitze des Weltmarkts.»16 Ab 2006 ist die Beschaffung von 108 Taifun geplant. Beschlossen ist die Sache noch nicht. Zur Bedeutung dieser Entwicklung, der damalige Inspekteur des Deutschen Heeres, Willmann: «Mit der Entwicklung der Kampfdrohne Heer Taifun und der Weiterentwicklung des Waffensystems Mars/MRLS leistet die Artillerie den entscheidenden Beitrag zur Schaffung einer Deep-Battle-Kapazität im deutschen Heer.»17 Noch prägnanter General Schneider: «Mit der Ausstattung der Artillerie von heute, mit den laufenden sowie den bevorstehenden Beschaffungen modernster Führungs-, Aufklärungs- und Wirkungssysteme sowie intelligenter Munition, erfährt die deutsche Artillerie einen technologischen Quantensprung, der sie in die Weltspitze führt. Selbst wenn dies im ersten Schritt nur für die Krisenreaktionskräfte und einen kleinen Teil der Hauptverteidigungskräfte zutrifft, erfährt das ganze System einen Qualitätssprung, der die deutsche Artillerie zu einer der modernsten der Welt werden lässt.»18

Für den Einstieg in die sogenannte Luftmechanisierung sind 80 Kampfhubschrauber Tiger beim deutsch-französischen Hersteller Eurocopter in Auftrag gegeben worden. Mit den neuartigen Tigern sollen künftig «Bewegungen in oder über vom Gegner beherrschten Gebiet unter möglichst allen Sicht- und Witterungsbedingungen» ermöglicht werden. Oberstleutnant Ertl, von der Luftmechanisierten Brigade 1, fordert als «Fähigkeit» für die «Luftmechanisierten Kräfte»: «tief im gegnerischen Gebiet operieren zu können.»19 Der Tiger decke «die unterschiedlichen Erfordernisse des Kampfes gegen harte, halbharte und Flächenziele ab.» Herausragendes Merkmal dieser Kriegswaffe ist die Eigenschaft, mit hoher Geschwindigkeit im extremen Tiefflug fliegen zu können. Der Tiger verfügt über «selbstabdichtende Tanks» und «durchschussverzeihende» Rotorblätter. Zusammenfassend formuliert Ertl das Credo der «Luftmechanisierung» so: «Luftmechanisierte Kräfte können dabei zu dem Faktor werden, der das Tempo des Gefechts bestimmt und dem Truppenführer die Trumpfkarte der Überraschung und der Initiative in die Hand gibt.»20 Diese High-Tech-Kampfmaschinen sind mit etwa 33 Mio. Euro pro Stück ausgesprochen kostspielig. Sie sind ein wesentliches Element für die Erlangung einer «Deep-Battle-Kapazität» des Deutschen Heeres. Bis Ende 2007 sollen 48 der zunächst 80 Maschinen hergestellt sein21 . Insgesamt wünscht das Heer 212 Tiger. Gelder für etwa 112 Tiger sind im Bundeswehrplan bis 2014 eingestellt.

Für die «Luftmechanisierung» der neuen «Division Luftbewegliche Operationen» (DLO, 10.500 Mann) wurden zunächst 80 neue Transporthubschrauber NH 90 zum Stückpreis von 25,3 Mio. Euro bestellt. Die Auslieferung beginnt 2004 (27 Ex. 2007 fertig). Für das Heer sollen später weitere 54 NH-90 folgen, die Luftwaffe möchte 69, die Marine 38 dieser Hubschrauber. Geld ist für 243 NH-90 im Bundeswehrplan 2002 eingestellt. Die Luftmechanisierung wird 2009 erreicht sein.

Zur Ausrüstung der schnellen Speerspitze des Heeres, der «Division Spezielle Operationen» (DSO, 7.300 Mann, voll einsatzfähig 2004), zu der das Kommando Spezialkräfte (KSK, 1000 Mann) zählt, gehören die im Bundeswehrplan 2002 aufgeführten Gepanzerten Transport Kraftfahrzeuge (GTK) und 210 Kleinpanzer Wiesel. Von den GTK sollen für die Bundeswehr 3.000 Exemplare hergestellt werden. Der Airbus A 400 M soll sie weltweit transportieren können. Der Military-Airbus kann mit einer Tankfüllung bis zu 9.000 km weit fliegen. Die Reichweite ist jedoch wegen der Luftbetankbarkeit steigerbar. Wegen finanzieller Engpässe hat Struck beschlossen, die von Scharping anvisierte Zahl von 73 auf 60 Exemplare zu senken. Im Bundeswehrplan 2002 sind dafür bis nach 2014 ca. 8,1 Mrd. Euro eingestellt. Die 60 Airbus werden etwa 7,9 Mrd. Euro kosten. Das ergibt lediglich eine buchhalterische Ersparnis von 150 Mio. Euro! Sie sollen zwischen 2008 und 2016 angeschafft werden. Mit ihnen sollen auch die kürzlich bestellten neuen Schützenpanzer Igel transportiert werden, von denen von 2007 bis 2012 410 Ex. angeschafft werden sollen, und die etwa mit 2 Mrd. Euro zu Buche schlagen werden.

Der Airbus ist ein Schlüsselprojekt und dient offiziell der «Strategischen Verlegefähigkeit in der Luft». Mit ihm sollen Vorauskommandos und die Schnelle Eingreiftruppe inklusive gepanzerten Fahrzeugen, Kampf- und Transporthubschraubern schnell in die Kampfzonen geflogen werden.

Die Marine

Hinter dem verharmlosenden Begriff der «Entregionalisierung bei der künftigen Einsatzplanung der Flotte»22 verbirgt sich der Drang der Marine auf die Weltmeere. Mit fünf Einsatzverbänden, von denen zwei ständig im Einsatz sind, soll eine Hochseepräsenz und eine weltweite Machtprojektion erzielt werden. Nicht mehr die Küstenverteidigung an Nord- und Ostsee stehen im Zentrum, sondern letztlich der Kampf gegen fremde Küsten.

Fregatten: Ende Oktober 2002 wurde die erste der drei neuen Fregatten des Typs F 124 (Sachsen-Klasse) an die Deutsche Marine übergeben. Sie lösen die drei altersschwachen Zerstörer der Lütjens-Klasse ab, sind jedoch mehr als ein Ersatz. Sie sind erstmalig zu einem umfassenden Verbandsschutz befähigt. Jede Fregatte kostet rund 700 Millionen Euro - die teuerste deutsche Waffe aller Zeiten. Ihr Preis ist nur mit dem von luxuriösen Kreuzfahrtschiffen vergleichbar. Die drei Fregatten werden zwischen 2003 und 2006 in Dienst gestellt. Die 5.400 t-Kriegsschiffe (144 m lang) sind im Einsatzverband, wozu vor allem U-Boote, Minenkampfeinheiten und Versorger zählen, das zentrale Schiff.

U-Boote: Die neuen U-Boote U-212 werden die kampfstärksten konventionellen U-Boote der Welt, ermöglicht ihre Brennstoffzellenantriebstechnik doch eine weitgehende Außenluftunabhängigkeit, so dass sie nicht nur quasi lautlos, sondern auch lange, nämlich drei Wochen, unter Wasser bleiben und dabei 22.000 km zurücklegen können. Ihre Kampfstärke wird erreicht durch sechs neuartige deutsche Schwergewichtstorpedos Seehecht, die eine Reichweite von 50 km und eine Geschwindigkeit von 90 km/h haben. Das stellt einen dramatischen Qualitätssprung gegenüber dem Vorgängermodell dar, das lediglich Schiffe in 20 km Entfernung treffen konnte. Zudem - und das ist ein weiteres Novum - kann der Seehecht nicht nur Überwasserschiffe, sondern auch U-Boote versenken. Von U-212 sind vier Boote in Auftrag gegeben worden. Sie sollen bis 2006 fertiggestellt sein. Dazu ein Marineexperte: «Mit der Einführung auf dem U-Boot U 212 wird der Seehecht weltweit der modernste und für alle Szenarien geeignete Schwergewichtstorpedo sein.» Damit «ist die Marine und insbesondere die U-Boot-Flottille bestens für den Jahrtausendwechsel gerüstet und behält ihren Vorsprung in der Unterwasser-Seekriegsführung.»23 Für vier weitere ist im Bundeswehrplan 2002 das Geld eingestellt. Die Marine wünscht darüber hinaus noch weitere vier U-Boote diesen Typs.

Korvetten: Die neue Qualität des Kampfverbandes wird jedoch erzielt mit dem für die Deutsche Marine neuartigen Schiffstyp: die Korvette. Das ist eine hochseegängige Plattform (1600 t, ca. 90 m lang), die speziell für den Einsatz in Küstengewässern vorgesehen ist. Sie bildet die Speerspitze des Kampfverbandes. Der im Führungsstab der Marine für Konzeption, Planung und Führung zuständige Flottillenadmiral Thomas Kempf definiert: «Die Marine muss unter Nutzung der Operationsfreiheit der Hohen See in der Lage sein, mit Waffen an Land zu wirken, d.h. auch auf mittlere Distanz eine wirksame und präzise Kampfunterstützung für Landstreitkräfte leisten können.»24 Dazu lapidar der Befehlshaber der Flotte, Vizeadmiral Lutz Feldt: «Das Vorhaben Korvette K 130 verbessert die Fähigkeit zum Wirken von See an Land.»25 Das wird erreicht durch zwei Präzisionslenkflugkörper: 1. ein Polyphem genannter Flugkörper, den der Schütze über eine Entfernung von bis zu 100 km über ein Glasfaserkabel ins Ziel steuert. Über eine in der Spitze des Flugkörpers eingebaute schwenkbare Infrarotkamera erhält er vom überflogenen Gebiet ein Echtzeitbild und lenkt die Bombe präzise in das Ziel, das ein Fenster sein kann, um dann den 20 kg-Sprengkopf explodieren zu lassen. 2. ein deutsch-schwedischer Marschflugkörper (RBS 15-Mk3)26 , der auch für die Landzielbekämpfung eingesetzt wird. Noch hat er eine Reichweite von 200 km, soll aber später auf 10 m genau noch in 400 km Entfernung seinen 200 kg-Sprengkopf zur Detonation bringen können. Die Auslieferung der ersten fünf Korvetten ist für 2007 bis 2009 vorgesehen. Je zwei Korvetten werden bei Blohm+Voss in Hamburg und bei Lürssen in Bremen und eine bei TNSW in Emden gebaut. Ziel der Marine ist es, weitere 10 Korvetten zur Verfügung zu haben. Sie sind allerdings im Bundeswehrplan 2002 nicht dargestellt. Möglich ist auch, dass stattdessen die bei Blohm+Voss sich in der Konzeptphase befindenden MEKO D-Fregatten27 beschafft werden. Mit 3.500 t Verdrängung (116 m lang) sind sie nicht nur in Küstengewässern gegen fremde Küsten, sondern auch für den Seekrieg auf hoher See einsetzbar. Im Bundeswehrplan 2002 sind zudem Gelder (ca. 4,2 Mrd. Euro) dargestellt für acht Fregatten des Typs F 125, die ab 2010 die Fregatten des Typs F 122 ablösen sollen. Blohm+Voss präsentiert dafür bereits Modelle unter dem Namen MEKO X-Fregatte, die mit rund 8.000 t Verdrängung die größten deutschen Fregatten überhaupt würden. Eine Multifunktionsfregatte u.a. mit folgenden Fähigkeiten: «Abwehr ballistischer Flugkörper (TBMD), [...], zudem soll es amphibische Landeoperationen u.a. durch Landzielbeschuss unterstützen können.»28

Zur Umsetzung dieser amphibischen Aspirationen und für die «strategische Verlegefähigkeit zur See» sollen drei Einsatztruppenunterstützungsschiffe ETRUS ab 2007 angeschafft werden, mit denen Marineinfanteristen in Bataillonsstärke und Panzer auf Landungsbooten direkt auf fremdes Land abgesetzt werden können.

Der Weltraum

Aufklärungssatelliten: Im Dezember 2001 hat der Haushaltsausschuss des Bundestages ein Satellitenaufklärungssystem in Auftrag gegeben, das in Bremen zusammengesetzt wird. Mit dem Radarsatellitensystem SAR Lupe kann die Bundeswehr weltweit unabhängig vom Wetter, von Tages- oder Nachtzeit auf 50 cm genaue Bilder erhalten, die eine «eigenständige nationale Urteils-, Handlungs- und Entscheidungsfähigkeit»29 ermöglichen. So steht es in Kujats Material- und Ausrüstungskonzept. Das 300 Mio. Euro teure System aus fünf Satelliten, das ab Ende 2006 einsatzfähig ist, wird mit dem französischen Wärmebildsatelliten Helios II verbunden und soll das Herz eines europäischen Aufklärungsverbundes bilden, das von den USA unabhängig ist. Die Aufklärung ist kein Selbstzweck, Aufklärung, Führung und Wirkung sind die drei eng verbundenen Wesenszüge militärischer Operationen, die vom Peace-Keeping bis zum Krieg reichen - und dann weltweit.

Navigationssatelliten: Nachdem die europäische Weltraumagentur ESA «die Unabhängigkeit Europas auf dem Gebiet der Satellitennavigation [...] als dringendes strategisches Ziel»30 erklärt hatte, hat sie zusammen mit der EU im März 2002 beschlossen, ein weltumspannendes Satellitennavigationssystem Galileo gegen den Widerstand der USA zu entwickeln und ab 2008 in Betrieb zu nehmen. ESA und EU teilen sich die Entwicklungskosten in Höhe von 1,1 Mrd. Euro zu gleichen Teilen. Deutschland will sich laut Forschungsministerin Bulmahn mit 25 bis 30 Prozent an Galileo beteiligen31 . Insgesamt wird das System, das aus 30 Satelliten besteht, 3,6 Mrd. Euro kosten. Es steht in Konkurrenz zum militärisch betriebenen US-System GPS, soll allerdings hauptsächlich kommerziell genutzt werden. Deshalb wird auch vielfach betont, das es sich dabei um ein «rein ziviles System»32 handle. Allerdings sprach sich das Europäische Parlament «mehrheitlich dafür aus, Galileo auch für militärische Anwendungen im Rahmen friedenserhaltender Missionen zu öffnen.»33 «Zugleich gibt die EU-Kommission zu bedenken», berichtet die Neue Zürcher Zeitung, «ohne Galileo könnte Europa die Eigenständigkeit in der Verteidigung verlieren, da die Satellitenfunknavigation in den nächsten 20 Jahren in alle Bereiche der Verteidigung Einzug finden werde.»34 Deshalb soll es auch sicherheitsrelevanten und militärischen Anwendungen «gegen Bezahlung offen stehen»35. Dies wird dadurch erreicht, dass ein «verschlüsselter Dienst für staatliche Organe wie Polizei, Rettungsdienst und wohl auch die Militärs vorgesehen»36 ist, berichtet die FAZ. Für die militärische Nutzung Galileos würde sich auch die Lenkung der geplanten Marschflugkörper anbieten, wofür bis 2008 lediglich GPS zur Verfügung steht.

Die Finanzierung

Zur Finanzierung hat die Regierung bisher die Festlegung getroffen, den Einzelplan 14 bis 2006 konstant bei 24,4 Mrd. Euro zu belassen. Allerdings kann der Verteidigungsminister den Haushalt durch Exporte überschüssiger Waffen und Ausrüstungen sowie durch Verkauf, Vermietung oder Verpachtung von Liegenschaften um 614 Mio. Euro pro Jahr aufstocken, so dass er bei 25 Mrd. liegt. Über Einsparungen, die im Wesentlichen durch Privatisierungen und den Abbau überschüssigen Materials sowie durch Abbau des Zivilpersonals erzielt werden sollen, lässt sich das Aufrüstungsprogramm nicht finanzieren. Der Bundesrechnungshof hat ermittelt, dass allein der Etat für Militärische Beschaffungen von 4,4 Mrd. Euro in diesem Jahr auf 7,8 Mrd. Euro (+ 78 %) im Jahr 2010 ansteigen würde. Die jüngst beschlossenen Beschaffungskürzungen werden die Gesamtsumme lediglich um etwa 2 % reduzieren und die für das Frühjahr vage angedeutete zweite Kürzungsrunde würde das Gesamtvolumen für Beschaffungen etwa um 10 % auf rund 130 Mrd. Euro senken.

Darüber hinaus legt der Koalitionsvertrag fest, bis 2006 die Wehrverfassung zu überprüfen. «Richtschnur» sollen die Empfehlungen der Weizsäcker-Kommission sein, die eine Absenkung der Zahl der Wehrpflichtigen um 50.000 im Jahr 2010 vorsehen. Dies würde zu einer Einsparung von etwa 550 bis 600 Mio. Euro jährlich führen.

Zur Finanzierung der Ausrüstung der 150.000 Mann starken «Einsatzkräfte» ist spätestens nach 2006 mit einem allmählichen aber stetigen Anstieg des Rüstungshaushalts zu rechnen sowie mit einem erheblichen Anwachsen des Rüstungsexports ausgedienter Bundeswehrwaffen.

Was ist zu tun?

Ob und wie die ehrgeizige Aufrüstungsplanung umgesetzt wird, hängt in hohem Maße vom Kampf der deutschen und internationalen Friedens- und Sozialbewegungen ab. Die deutsche Friedensbewegung sollte den Kampf gegen deutsche Rüstungsexporte intensivieren und zunehmend europäisieren. Sie sollte die Herstellung qualitativ neuer Waffen und Ausrüstungen, die vor allem dem Zweck dienen, der Bundesrepublik Deutschland die Fähigkeit zu verschaffen, weltweit interventionsfähig zu werden, mehr aufs Korn nehmen. Die zentrale Forderung bleibt jedoch die nach der Auflösung der 150.000 Mann starken «Einsatzkräfte».

1 Ralf Beste, Alexander Szandar, Glitschiges Brett, Der Spiegel 42/2002, 14.10.02, S. 36

2 Christoph Schwennicke, Masse ist nicht Qualität, Süddeutsche Zeitung, 9.11.02, S. 10

3 Die Bundeswehr sicher ins 21. Jahrhundert - Eckpfeiler für eine Erneuerung von Grund auf. Hrsg. Bundesministerium der Verteidigung vom 1. Juni 2000, 44 Seiten (www. Bundeswehr de). Auszüge: in Blätter f. dt. u. int. Politik 7/00, S. 891 bis 896, hier Punkt 54, S. 894,

4 Horst Bacia, Keine Konkurrenz, FAZ 5.11.02. Charakteristika dieser «NATO Response Force» (NRF): Höchstzahl 21.000 Mann: Heerestruppen in der Stärke einer Brigade, Luftstreitkräfte, die bis zu 200 Einsätze pro Tag fliegen und führen können, sowie einem Marineverband mit einem Dutzend Schiffen - nach kurzer Vorwarnzeit in fünf bis dreißig Tagen verlegbar - auf sich selbst gestellt in großer Entfernung und in feindlichem Gebiet dreißig Tage durchhaltefähig - «todbringend und in allen vorstellbaren Bedrohungen technisch überlegen» - begrenzte Operationsfähigkeit der NRF hergestellt bis 1.10.04, zum 1.10.06 voll einsatzfähig - für die Ausbildung zuständig wäre das europäische Nato-Kommando (Shape) in Mons - NATO-Rat entscheidet über den Einsatz - Zusammenstellung aus einem Pool je nach Anforderung der Aufgaben.

5 http://www.bundeswehr.de/pic/pdf/reform/matausrkonzept.pdf, 70 Seiten, Anlagen 1-5, leider ohne Anlage 4, die die Priorisierung enthält; im weiteren: MatKonz

6 MatKonz S. 23

7 Der Spiegel, 14/2001 vom 2.4.01

8 www.geopowers.com/Machte/Deutschland/Rustung/Rustung_2002/rustung_2002.html (Eintrag unter 20. März 2002)

9 Bericht des Bundesrechnungshofs an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages, Anlage 2, (Drucksache 3535) am 5.3.02, Wesentliche Großvorhaben (Entwicklung und Beschaffung) und Sonstige Militärische Beschaffungen der Bundeswehr - Datenwerk zum Bundeswehrplan 2002, Preisstand 12/2001 http://geopowers.com/Machte/Deutschland/Rustung/Bw-Großvorhaben.pdf (Eintrag unter 20. März 2002)

10 Zu neuen Kriegswaffen für die Bundeswehr vgl. Lühr Henken, Mit neuen Waffen in die nächsten Kriege, in: Ulrich Cremer/Dieter S. Lutz (Hrsg.) Die Bundeswehr in der neuen Weltordnung, Hamburg 2000, S. 114-140

11 eigentlich 41,5 Mrd. DM inkl. Kosten für Forschung, Entwicklung und Erprobung, laut Griphan-Briefe/Wehrdienst Nr. 39/97, 22.9.97; in ami 4/98, S. 23

12 entfällt

13 The Military Balance 1999/2000, S. 312.

14 Sprengbombe: Mk 84 (GBU-24 1B) gegen allgemeine Punktziele; Penetrationsbombe BLU-109 (GBU-24 2B) gegen gehärtete Punktziele

15 Jochen Schneider, Die deutsche Artillerie auf dem Weg in die Zukunft, in: Das System Artillerie, Wehrtechnischer Report, Februar 1998, Bonn, Frankfurt a.M., 64 Seiten, S. 39 ff; hier S. 9; im weiteren: Schneider

16 Berndt v. Mitzlaff: Das Auge des Taifuns, in: Aerospace - Magazin der Daimler-Benz Aerospace AG 2/98, S. 42 ff.

17 Helmut Willmann: Ein technologischer und operativer Sprung; in: Das System Artillerie, Wehrtechnischer Report, Februar 1998, Bonn, Frankfurt a.M., 64 Seiten, hier S.5.

18 Schneider, a.a.O., S. 13

19 Manfred Ertl (Oberstleutnant i.G. ist G3 der Luftmechanisierten Brigade 1), Ein neues Element auf dem Gefechtsfeld, Die Luftmechanisierte Brigade 1, in Soldat und Technik 6/1997, S. 370 ff, hier S. 372 im weiteren: Ertl

20 Ertl, S. 374

21 Hans Quast, Heer der Zukunft, Wehrtechnischer Report 1/2002, Weichenstellung in der Ausrüstung des Heeres, 72 Seiten, S. 6 bis 28, S. 24

22 Heinz-Dieter Jopp, Kapitän zur See, Dozent für Sicherheitspolitik an der Führungsakademie der Bundeswehr, Aufgabenzuwachs und Zukunftssicherung für die Bundesmarine, Schiff & Hafen 1/95, S. 33-39, S. 37

23 Klaus Koch, Der neue deutsche Torpedo DM2 A4 - Aufbruch ins nächste Jahrtausend, in: Deutsche U-Boote heute und morgen, Wehrtechnischer Report, S. 30f, hier S. 31

24 Thomas Kempf, Neuausrichtung der Marine, Soldat und Technik Januar 2002, S. 31-35, S. 32

25 Lutz Feldt, Zum Fähigkeitsprofil der Marine, Soldat und Technik 9/2002, S. 17 bis 21, S. 21

26 «Der RBS 15 Mk 3 ist ein vielseitig einsetzbarer und höchst wirkungsvoller Flugkörper mit Landzielbekämpfungs-Fähigkeit, der seinesgleichen sucht» Redaktion Soldat und Technik November 2002, S. 50

27 Dieter Stockfisch, MECON 2002 - Perspektiven und Entwicklungen im Marineschiffbau, Soldat und Technik 11/2002, S. 42-47, S. 44f; im weiteren: Stockfisch

28 Stockfisch, S. 47

29 MatKonz S. 13

30 NZZ, 28.5.00 Europas eigener Zugang zum All

31 FAZ 14.11.01

32 FAZ 23.12.00, zitiert Evert Dudok, Geschäftsführer von Galileo Industries, einem Gemeinschaftsunternehmen von der EADS-Tochter Astrium (50 %) mit Alcatel (25 %, Frankreich) und Alenia Spazio (25 %, Italien) . «Allerdings gebe es Meinungsverschiedenheiten in der Frage, ob die Signale aus dem All für das Militär abgeschaltet werden sollten.»

33 FAZ 8.2.02

34 NZZ 27.3.02

35 NZZ 24.5.00, Kompass im All

36 FAZ 26.3.02

www.neusser-monat.de (24.5.2003)